Merkwürdiges Gesetz

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15 Jan 2015
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Im übrigen hat dies auch noch niemand angezeigt wenn sich Zecken und sonstiges linkes oder rechtes Gesindel zusammenrottet und alle schwarze Pullover oder Jacken anhaben.
Genau so ist es bei den Jägern auf dem Bild. Verschiedene Jacken, verschiedenes grün oder orange. Damit ist der Tatbestand niemals erfüllt.
Das sah auch das OLG Karlsruhe so:
"[..]dass die getragenen Kleidungsstücke, um einer Uniform »gleichartig« sein zu können, sowohl »nach Form, Farbe, Schnitt und sonstiger Aufmachung von der allgemein üblichen Bekleidung abweichen müssten«."

http://www.rodorf.de/pol_recht/pol_recht_37.htm#04.4.2

Als Jäger ist grün, ggf. mit Warnweste, allgemein übliche Bekleidung.

Seinen Ursprung fand dieses Gesetz anscheinend als Maßnahme gegen die SA-Aufmärsche in der Weimarer Republik.
 
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Es steht und fällt mit der Definition von "gleichartige Kleidungsstücke". Die Gleichartigkeit erschöpft sich hier in der Tarnfunktion (grün, braun) und der Warnfunktion (Orange). Jenseits der funktionsbedingten Farbgebung liegen keinerlei Gemeinsamkeiten bei der Kleidung vor. Die Kleidung soll insbesondere auch keinen Zusammenhalt demonstrieren.
 
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Yumitori

Guest
Moin,

ich stimme @vetjäger zu - ich kann so einige Gesetze nicht unbedingt nachvollziehen - häufig hilft dann ein Blick in die Motive und Protokolle.
Zum Versammlungsgesetz: Nicht jeder, der mit hunderttausend Menschen e in politisches Ziel (Erhaltung des Jagd) verfolgt, teilt mit diesen eine politische Gesinnung.

Die angesprochenen Verbote verdanken wir unserer wenig seligen, jüngeren, Geschichte. Dabei wäre es doch grundsätzlich kein Fehler, verfassungsfeindliche Elemente an ihrer Uniform erkennen zu können (sehr einfach formuliert).
 
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Am besten wäre es sicher, wenn Verfassungsfeinde äusserlich erkennbar wären:18::31::31:

Das Uniformverbot zielt auf die Wirkung dieser Uniformen auf den Betrachter. Es wurde dann versucht, diesem Verbot auzuweichen, indem man bestimmte gleiche Kleidung trug (weißes Hemd, schwarze Hose, Springerstiefel ... oder so.) Es zielt also auf ein militante Wirkung und Bedrohung.
Nicht zu verwechseln sollte man das mit dem Vermummungsverbot. Hier wird durch entsprechende Kleidung, verdecken der Gesichter und schlagartigem Wechsel der Bekleidung darauf abgezielt, von Strafverfolgungsorganen nicht erkannt zu werden und die individuelle Beweisführung gegen Straftäter möglichst zu verhindern.
 
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Dieser wirre Haufen uniformiert :lol: hat Herr Minister Remmel damals vielleicht auch prüfen lassen:what:

Muss ich jetzt ne Selbstanzeige machen? :bye:

Anhang anzeigen 57428
 
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Yumitori

Guest
Am besten wäre es sicher, wenn Verfassungsfeinde äusserlich erkennbar wären:18::31::31:

Das Uniformverbot zielt auf die Wirkung dieser Uniformen auf den Betrachter. Es wurde dann versucht, diesem Verbot auzuweichen, indem man bestimmte gleiche Kleidung trug (weißes Hemd, schwarze Hose, Springerstiefel ... oder so.) Es zielt also auf ein militante Wirkung und Bedrohung.
Nicht zu verwechseln sollte man das mit dem Vermummungsverbot. Hier wird durch entsprechende Kleidung, verdecken der Gesichter und schlagartigem Wechsel der Bekleidung darauf abgezielt, von Strafverfolgungsorganen nicht erkannt zu werden und die individuelle Beweisführung gegen Straftäter möglichst zu verhindern.

Moin,

schade, jetzt hast Du meinen beabsichtigten Witz auch denen verraten, die seeeehr langsam denken. :cheers:
Ich frage mich allerdings ernsthaft, welche arme Seele bei ein paar Uninformierten ins Zittern geraten.
 
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Da geht es doch eher um eine religiöse Gemeinsamkeit und nix Politisches und Amtsanmaßung passt auch nicht. Irgendwie sollte das wohl „passend“ gemacht werden. Dürften Mönche demnach weder im Haufen durch die Stadt laufen noch für Vielweiberei demonstrieren...?


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